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| VG Magdeburg, 07.02.2022 - 5 A 220/19 MD |
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- VG Bremen, 17.10.2017 - 6 K 1066/16
Auszug aus VG Magdeburg, 07.02.2022 - 5 A 220/19
Sie kann zu einer bereits verhängten Disziplinarstrafe hinzutreten (VG Bremen, Urt. v. 17.10.2017 - 6 K 1066/16 -, Rdnr. 34 ff., juris).Es reicht vielmehr aus, dass sich die Behörde den Umständen nach des in atypischen Fällen gesetzlich eingeräumten Ermessens bewusst gewesen ist und bestehende Besonderheiten zutreffend geprüft und verneint hat (VG Bremen, Urt. v. 17.10.2017 - 6 K 1066/16 -, Rdnr. 45 ff, juris m. w. N.).
- BVerwG, 28.01.2013 - 2 B 114.11
Soldat; Dienstpflichtverletzung; ernstliche Gefährdung der militärischen Ordnung; …
Auszug aus VG Magdeburg, 07.02.2022 - 5 A 220/19
Jedoch ist im Rahmen der Gefährdungsprüfung zu berücksichtigen, ob die Gefahr für die Einsatzbereitschaft durch eine Disziplinarmaßnahme abgewendet werden kann (BVerwG, Beschl. v. 28.01.2013 - 2 B 114/11 -, juris m. w. N). - BVerwG, 09.06.1971 - VIII C 180.67
Fristlose Entlassung eines Soldaten auf Zeit - Begriff der "ernstlichen …
Auszug aus VG Magdeburg, 07.02.2022 - 5 A 220/19
Diese Voraussetzungen des § 55 Abs. 5 SG sind von den Verwaltungsgerichten in einer "objektiv nachträglichen Prognose" selbst nachzuvollziehen (BVerwG, Urteil vom 09. Juni 1971 - VIII C 180.67 -, BVerwGE 38, 178-185, - juris).